§ 1 Betreiber des Online-Shops und Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1. Dieser Online-Shop wird von der NIONE GmbH, Sandstr. 60, 30823 Garbsen betrieben.
2. Für den Verkauf von Waren durch uns gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Andere Geschäftsbedingungen, insbesondere Geschäftsbedingungen von Kunden, gelten nur, wenn sie von uns anerkannt worden sind.
3. Wir verkaufen unsere Waren ausschließlich an Verbraucher und nur in handelsüblichen Mengen. Bestellungen werden über uns sowie unseren Dropshippingpartnern durchgeführt.
4. Deutsch ist ausschließliche Vertragssprache.
§ 2 Vertragsschluss
1. Sie können im Rahmen des Online-Shops einzelne Waren aus dem Angebot auswählen und durch Anklicken des Buttons “in den Warenkorb” in einem elektronischen Warenkorb sammeln. Eine für Sie verbindliche Bestellung kommt erst zustande, wenn Sie sämtliche für die Vertragsdurchführung erforderlichen Daten eingegeben, die Kenntnisnahme von diesen Geschäftsbedingungen bestätigt und den Button “Kaufen” angeklickt haben. Bis zum Anklicken dieses Buttons können Sie Ihre Bestellung und die zu Ihrer Bestellung angegebenen Daten jederzeit ändern und berichtigen.
2. Nach Abgabe Ihrer Bestellung erhalten Sie eine automatisch erzeugte Empfangsbestätigung zu Ihrer Bestellung per E-Mail. In dieser Empfangsbestätigung sind die Daten Ihrer Bestellung sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen noch einmal aufgeführt. Soweit Sie nicht bereits im Rahmen des Bestellvorgangs die Daten Ihrer Bestellung und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausgedruckt und/oder anderweitig gespeichert haben, raten wir Ihnen dazu, diese E-Mail auszudrucken und abzuspeichern. Unsererseits erfolgt keine Speicherung. Durch die Empfangsbestätigung kommt kein Kaufvertrag zustande; die Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist.
3. Wir behalten uns die Annahme Ihrer Bestellung vor; zum Abschluss eines Vertrags aufgrund Ihrer Bestellung sind wir nicht verpflichtet. Ihre Bestellung nehmen wir erst durch Versendung der bestellten Ware an. Sie erhalten hierzu eine Benachrichtigung durch eine gesonderte E-Mail. Bestellungen von Minderjährigen unter 18 Jahren nehmen wir nicht an.
4. Der Mindestlieferwert beträgt 1.00 €, d.h. Warenlieferungen unter diesem Wert können wir leider nicht ausführen.
§ 3 Verfügbarkeit und Lieferzeit von Waren
1. Ist eine oder sind mehrere der von Ihnen bestellten Waren zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung nicht mehr lieferbar, können wir Ihre Bestellung leider nicht vollständig erfüllen. Wir behalten uns die Wahl vor, die Bestellung in einem solchen Fall teilweise auszuführen oder vollständig zurückzuweisen. Darüber werden wir Sie dann unverzüglich per E-Mail informieren.
2. Ist die von Ihnen bestellte Ware oder sind die von Ihnen bestellten Waren verfügbar, beträgt die Zeit bis zur Lieferung an die von Ihnen angegebene Adresse ca. sechs bis zwölf Werktage nach Eingang Ihrer Bestellung.
§ 3 Preis
1. Alle Preise, die für Waren im Online-Shop angegeben sind, enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer.
2. Zusätzlich berechnen wir für jede Sendung Versandkosten welche im Warenkorb angezeigt wird. Downloadartikel sind Versankostenfrei
§ 5 Zahlungsmodalitäten
1. Sie können bei der Bezahlung zwischen verschiedenen Zahlungsarten wählen:
Zahlung per Vorkasse: bei Auswahl der Zahlungsart “Vorkasse” erhalten Sie nach Bestellabschluss eine gesonderte E-Mail mit Informationen über unsere Bankverbindung.
Zahlung per PayPal: Ihre Bank- oder Kreditkartendaten sind bei PayPal nach eigener Registrierung hinterlegt.
Zahlung per SOFORT Überweisung: bei der Bezahlart SOFORT Überweisung stellen Sie noch während Ihrer Bestellung bequem eine Überweisung über den jeweiligen Betrag in Ihr Online-Banking-Konto ein.
2. Bitte beachten Sie, dass aufgrund Ihrer mit Kreditinstituten oder anderen Institutionen geschlossenen Vereinbarungen zusätzliche Kosten für Überweisungen, Kontoführung, etc. für Sie entstehen können.
3. Wir behalten uns vor, die Nutzung der oben genannten Zahlungsarten individuell auf die Nutzung einer oder mehreren Zahlungsarten zu beschränken.
4. Es gilt § 286 Abs. 3 BGB; danach befinden Sie sich 30 Tage nach Fälligkeit des Kaufpreises in Verzug. Für jede Mahnung erheben wir eine Pauschale von € 2,00; es bleibt Ihnen unbenommen nachzuweisen, dass PRIMAL.FM niedrigere oder gar keine Aufwendungen für die Mahnung entstanden sind. Weitergehende Ansprüche von PRIMAL.FM, insbesondere Schadenersatzansprüche und Ansprüche auf Verzugszinsen, bleiben unberührt.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum.
§ 7 Ansprüche wegen Mängeln und Haftung wegen Schadenersatz
1. Es gelten die gesetzlichen Regelungen zu Sach- und Rechtsmängeln. Sämtliche Angaben zu den Waren sind Beschaffenheitsangaben und keine Garantien.
2. Auf Schadenersatz haften wir für vorsätzliches und grob fahrlässiges Verhalten unserer Organe und Erfüllungsgehilfen sowie ohne Rücksicht auf den Grad des Verschuldens für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter haften wir für leichte Fahrlässigkeit unserer Organe und Erfüllungsgehilfen im Falle der Unmöglichkeit, des Leistungsverzugs, der Nichteinhaltung einer Garantie oder der Verletzung einer sonstigen wesentlichen Vertragspflicht; wesentliche Vertragspflichten sind solche, auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen oder die die Durchführung des Vertrags erst ermöglichen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung der vorgenannten Pflichten ist unsere Haftung auf solche vertragstypischen Schäden beschränkt, mit denen wir bei Vertragsschluss vernünftigerweise rechnen mussten. Eine über die Haftung nach den vorgenannten Regeln hinausgehende Haftung auf Schadenersatz unsererseits ist ausgeschlossen. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten auch zu Gunsten unserer Organe und Erfüllungsgehilfen.
3. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
§ 8 Urheberrecht und Markenzeichen
Die von uns betriebene Website sowie deren gesamter Inhalt, insbesondere Texte, Fotos, Bilder, Grafiken, Drucke, Textildesigns, Filme, Präsentationen, Geräusche, Illustrationen und etwaige Software sowie alle Marken- und/oder Geschmacksmuster sind sämtlich durch gewerbliche Schutzrechte, insbesondere Urheberrechte, Namens- und Bildrechte, Marken und/oder eingetragene bzw. nicht eingetragene Geschmacksmusterrechte gegen unberechtigte Nutzung geschützt. Jede Nutzung außerhalb des Aussuchens und des Kaufs einer Ware bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung unsererseits oder, wenn die jeweiligen Rechte nicht bei uns liegen, von Seiten des Rechteinhabers.
§ 9 Anwendbares Recht
Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den Internationalen Warenkauf (CISG).
§ 10 Hinweis auf Telefonkosten
Telefonkosten ergeben sich für Sie bei telefonischem Kontakt gemäß Ihres Telefonvertrags, darüber hinaus entstehen Ihnen keine weiteren Kosten.
§ 11 Hinweis auf Batteriegesetz
Da wir unter anderem Batterien und Akkus bzw. solche Geräte verkaufen, die Batterien und Akkus enthalten, sind wir nach dem Batteriegesetz (BattG) verpflichtet, Sie auf Folgendes hinzuweisen: Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden, sondern Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit schädigen können. Batterien enthalten aber auch wichtige Rohstoffe wie z.B. Eisen, Zink, Mangan oder Nickel und werden wieder verwertet. Sie können die Batterien nach Gebrauch entweder ausreichend frankiert an uns zurücksenden oder unentgeltlich in unserem Versandlager (Münchner Straße 46, 30855 Langenhagen) bzw. in Ihrer Nähe (im Handel oder in kommunalen Sammelstellen) zurückgegeben. Die durchgekreuzte Mülltonne bedeutet, dass Sie Batterien und Akkus nicht im Hausmüll entsorgen dürfen.
§ 12 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung
1. Gesetzliches Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung
2. Downloadartikel sind nicht Rückgaberechtigt.
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns eine E-Mail mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
2. Wenn Sie die gelieferte Ware innerhalb der Widerrufsfrist ohne einen ausdrücklich erklärten Widerruf an uns zurücksenden behandeln wir dies als Widerruf und die oben erläuterten Widerrufs folgen treten ein.
3. Bei Lieferungen über Dropshippinganbieter (z.B. Amazon) gelten die Widerrufsbelehrungen des Anbieters.
Stand 25.07.2021